• Kommentar
  • Kommentar zu einer oft gehörten Frage

    Oft werde ich gefragt: Warum seid ihr Linke so radikal, immer gegen alles, zerstört privat Eigentum und seid gewalttätig gegen die Polizei.“
    In einer solchen Frage sind schon so viele Punkte, Verallgemeinerungen und Anschuldigungen, das ich oft sprachlos bin wie man eine so dreiste Frage mit so falschen Behauptung formulieren kann.
    Hier nun mal meine Behauptungen zu einer solchen Frage:

    • Ihr Linke„: In der Realität gibt es schon mal nicht die „Linken“, denn grade die linke Szene ist wohl eine, wenn nicht die pluralistischste Bewegung, die es gibt.
    • Radikal„: Radikal zu sein bedeutet für vielen Menschen, vor nichts halt zu machen um sein Ziel durchzusetzen. Ich hingegen empfinde es als ein Lob, denn das Wort Radikal kommt von radix (Wurzel).  Und es bedeutet „vollständig, gründlich“ etwas zu tun, weil man früher Unkraut nicht mit Chemie bekämpft hat, sondern es möglichst mit Wurzel aus dem Beet entfernt hat, damit es nicht wieder kommt. Dies ist auch das Ziel vieler linker Gruppierungen. Wir wollen eine radikale Änderung, damit wir nicht zurück in alte Strukturen zurück fallen.
    • Gegen alles„: Die meisten linken Bewegungen sind in sehr kreativ und bringen immer wieder positive Ideen. Es gibt genügend Demonstrationen die z.B. ein besseres Leben und mehr Solidarität fordern. Leider ist das Bild, was zumindest in den Abendnachrichten und Tageszeitungen gezeichnet wird, sehr undifferenziert und negativ. Linke Bewegungen schaffen es nur mit lauten und gewalttätigen Protesten in die Berichterstattung. Dies liegt nicht nur an den Medien, sondern auch an uns Lesern. Es war leider schon immer so, das sich negative Schlagzeilen besser verkaufen.
    • Zerstörung„: Wie es über all auf der Welt ist, gibt es bei einer autonomen Bewegung auch immer welche, die nicht das gleiche wollen wie die Mehrheit. So kommt es schon mal vor, das manche mit dem zerstören von privaten Eigentum auf den Kapitalismus an sich und seine Missstände hinweisen wollen. Ich verweise noch mal darauf hin, das Gegenstände ersetzbar sind, die Menschen die unter dem Kapitalismus ausgebeutet und getötet werden allerdings nicht. Oft habe ich es erlebt, das im „Schwarzen Block“ der Gedanken, was man unter demonstrieren versteht, weit auseinander geht. Der „Schwarze Block“ wird immer als Einheit gesehen wird, was natürlich total falsch ist, weil ein Individuum im „Schwarzen Block“ meist nur ein Dutzend der anderen kennt, und nicht weis, was die anderen vorhaben. Allerdings wird oft solidarisch gehandelt, auch wenn man diese Personen nicht kennt. So ensteht der Eindruck, das alles an einem Strang ziehen.
    • Gewalt gegen Polizei„: Wie meine Eltern schon immer sagten, zum Streiten gehören immer zwei. Wer anfängt spielt eigentlich keine Rolle, solange das Problem bestehen bleibt. Gewalt erzeugt Gegengewalt. Ich bin eigentlich sehr pazifistisch, von Natur aus allerdings nicht. Ich verspüre eine unbändige Wut, wenn Menschen misshandelt werden. Egal wo auf der Welt, solidarisiere mich mit diesen. Wenn man das folgende Video schaut, dann sehe ich in erster Linie eine Staatsgewalt, die sich gegen den Willen seiner Bürger stellt. Auch wenn ein Parlament für eine Legislaturperiode gewählt wird, sollte sie nicht eine Entscheidung treffen, die gegen den Willen der Bürger ist. Der Bürger hat das Recht auf Demonstration. In Frankreich wurde diese Rechte verweigert. In Deutschland wird nun versucht, die Gewalt gegen Polizisten mit strikteren gesetzten einzuräumen. Die Minderstellung der Polizei gegenüber dem Bürger soll in eine Besserstellung umgewandelt werden. Hier kann man Seitenweise dazu was schreiben. Ich möchte nur auf einen Punkt noch aufmerksam machen. Wir haben diese Minderstellung aus historischen Gründen. Aus der Zeit der Gestapo wurden Konsequenzen gezogen. Man wollte dem mündigen Bürger die Möglichkeit geben, nicht dem Polizeibeamten als Person, sondern als Staatsgewalt entgegenzutreten.
  • AStA-Sitzung
  • Liveblog der 15. ordentlichen AStA-Sitzung vom 22.02.2017

    TOP 1 – Protokolle
    TOP 2 – Berichte
    TOP 3 – Generalbeschlüsse
    TOP 4 – ESEM SoSe 2017
    TOP 5 – Finanzanträge
    TOP 6 – Stellungnahme AStA Struktur
    TOP 7 – Sonstiges

    • [17:30] Die 15. ordentliche AStA Sitzung wird eröffnet. Anwesende sind: Daniel, Matthias, Adam, Yannick, Lucas, Désirée, Elena, Hannes, Timm, Sandra, Dorist, Dalia, Selina
    • Die Tagesordnung wird 09/00/00 beschlossen.
    • [17:33] „TOP 1 – Protokolle“ Es werden die Protokolle von der 3. und 5. außerordentlichen Sitzung genhemigt.
    • [17:35] „TOP 2 – BerichteDorist berichtet über seine bemühen, dass die BHT die Bewerbungsunterlagen von international Studierenden auf Richtigkeit prüft, bevor diese an UNI-Assist weitergeleitet werden. Dies würde verhindert, dass ein Studieninteressent nicht aufgrund eines formalen Fehlers nicht zum Auswahlverfahren zugelassen wird.
    • [17:51] „TOP 3 – GeneralbeschlüsseDie anwesenden Referenten arbeiten zusammen weiter an den Generalbeschlüssen. Beim Punkt „VIII. Erstsemesterzuschuss für die Fachschaftsräte“ fragt Lucas an, ob man den Betrag von 2,00 € auf einen höheren Betrag erweitern könnte, da die Anschaffungen der FSR’s hohe ökologische und soziale Anforderungen haben.
    • Beim „IX. Kaffe – Startpaket“ kommen viele Vorschläge. Die Formulierung „Das Budget verfällt für das Semester bei Nicht-Inanspruchnahme“ sorgt für eine Diskusion. Der Betrag und die Formulierung wird von „Semester“ auf „Amtszeit“ geändert.
    • Beim Punkt „X. Verleih von Studierendeneigentum…“ sind Formulierungsunklarheiten. Es wird versucht, eine klare und für jeden verständliche Formulierung gesucht.
    • Die Generalbeschlüsse werden mit einer zwei-drittel Mehrheit mit 12/00/00 beschlossen.
    • [18:44] „TOP 4 – ESEM SoSe 2017“ Lucas stellt das Konzept für die kommende ESEM vor. Auch hat er einen Finanzantrag für die ersten Bestellungen gestellt und verteidigt. Es folgen Fragen von den Referenten und Lucas erklärt sich. Er mahnt an, das er den angepeilten Betrag von ca. 7.500,00 € übersteigen könnte. Er schätzt einen max. Kostenüberziehung von ca. 1000,oo €, wenn nicht alles so läuft, wie er es plant.
    • Der AStA beschließt den Finanzantrag ESEM mit 10/00/02.
    • [18:58] „TOP 5 – Finanzanträge“ Der AStA beschließt mit 12/00/00 die Anschaffung eines Kühlschranks für die Küche des AStA.
    • Der AStA beschließt mit 11/00/01 die Anschaffung einer Mikrowelle für die Küche des AStA.
    • [19:09] Pause
    • [19:41] „TOP 6 – Stellungnahme AStA Struktur“ Daniel informiert, dass die aktuelle Struktur des AStA ein Pilotprojekt ist. Die Anträge, die nun im StuPa im Umlaufverfahren sind, sollen zwei neue Referatsstellen schaffen. Einmal ein Splitting vom Referat Queer und Gleichstellung und ein zweites Öffentlichkeits-Referat.
    • Selina informiert, dass mit dem Beuth Magazin nicht viel mehr Arbeit auf dass Öff-Ref zukommt, da die gestalterischen Arbeiten die Hochschule übernimmt.
    • Daniel und Selina sind sich allerdings einig, dass eine zweite Öff-Ref-Stelle notwendig ist. Auch wird erwähnt, dass bei einer zweiten Öff-Ref-Stelle die Anstellung einer Aushilfe für dass Öff-Ref wegfallen sollte.
    • Matthias, Dorist, Lucas und Yannick empfinden eine Aushilfe für das Öff-Ref sinnvoller als ein zweites Öff-Ref.
    • Ein Meinungsbild für eine zweite Öff-Ref-Stelle wird mit 08/06/01 zwar knapp, aber positiv abgestimmt.
    • [20:19] „TOP 7 – Sonstiges“
    • Désirée schlägt eine Fragen- und Antworten-Runde vor, damit sich Interessenten über die Referatsarbeit informieren können. Diese Idee wird positiv aufgenommen. Doch wird auch hingewiesen, das die AStA-Wahl relativ früh im SoSe stattfinden soll.
    • Malte informiert uns zum Stand der Schaffung einer zweiten LAK-Geschäftsstelle.
    • Daniel informiert uns über den Stand der Reparaturarbeiten des Druckrohres, welches von der Mensa durch die Decke in der abgehängten Decke des AStA verläuft. Hier müssen dann noch weitere arbeiten stattfinden, die wohl im Juli anfangen sollen. Auch der Gang vor dem AStA muss arbeitstechnisch gesichert werden. Was hier vom Gebäudemanagement geplant wird, muss noch genau geklärt werden. Der AStA fordert eine klare Information und Linie der Hochschule, die sich für den AStA einsetzten soll und das der Durchgang zum AStA erhalten bleibt.
    • Selina gibt nochmals Input zu den geplanten Inhalten des Beuth-Magazin. Hier beteiligen sich einige Referate aus dem AStA und das StuPa-Präsidium um die Texte und Bilder zu liefern.
    • Matthias schlägt vor, das wir in Zukunft eine vernünftige Urlaubsplanung für unsere Angestellten führen. Hierzu zählt auch ein Urlaubsanspruch und eine schriftliche Abmeldung beim Vorstand. Der AStA beschließt dies mit 08/00/00.
    • Nächste Sitzung findet am 08.03.2017 statt.
    • [21:43] Ende der Sitzung
  • AStA-Sitzung
  • Liveblog der 14. ordentlichen AStA-Sitzung vom 30.01.2017

    TOP 1 – Protokolle
    TOP 2 – Berichte
    TOP 3 – Geschäftsordnung
    TOP 4 – Generalbeschlüsse
    TOP 5 – ESEM SoSe 2017
    TOP 6 – Finanzanträge
    TOP 6 – Sonstiges

    • [18:05] Die 14. ordentliche AStA Sitzung wird eröffnet. Anwesende sind: Daniel Richter, Nadia Mahmoudi, Matthias Rataj, Adam Pitas, Yannick Tiedt, Lucas Würth, Désirée Sattler, Elena Schiffmann, Hannes Kühne, Timm Wille, Sandra Müller, Dorist
    • Die Tagesordnung wird 07/00/01 beschlossen.
    • [18:07] „TOP 1 – Protokolle“ Es liegen keine Protokolle zum Beschliessen vor.
    • [18:09] „TOP 2 – Berichte
    • Sandra berichtet über Ihre Referatstätigkeit. Sie berichtet, das Sie es zeitlich nicht schafft, sich zur Gleichstellung noch zusätzlich um die Queer-Fragen zu kümmern. Sie schlägt vor, ein weiteres Referat für Queer zu schaffen.
    • Timm fragt nach einem Meinungsbild, ob der AStA Interesse an einem Fair-Teiler hätte. Wenn der AStA an der Sache Interesse hat, werden Timm und Elena ein Konzept auf einer kommenden Sitzung vorstellen. Der AStA spricht sich einheitlich für einen weitere Ideensammlung aus.
    • Yannick stellt die Idee eines Studierenden vor, eine Vortragsreihe von drei Veranstaltungen gegen Rassismus zu finanzieren.
      • April/Mai 2017
      • 3 Vorträge (Achim Bühl, Wedding Hilft, ….)
      • Kaum Arbeit für den AStA
      • Finanzielle Unterstützung
    • Matthias informiert über Matthias meldet eine starke Resonanz der Studierenden, das viele sich ungerecht behandelt fühlen.
    • Daniel informiert über die Nachreichung der Informationen zu den einzelnen Kommissionen der Hochschule. Diese Informationen sollen nun auf die Website gestellt werden. Desweiteren stellt er die Idee vor, das der FSR1 ihren INI Raum mit dem des Semtexbüros tauschen könnte. Ein Meinungsbild spricht sich positiv für diese Idee aus.
    • Daniel spricht die Diskussion über Kivent an. Hier ist leider eine schlechte Kommunikation gelaufen, so dass wichtige Informationen nicht den AStA erreicht haben. Johannes wird am 13.02.2017 das Konzept im AStA vorstellen.
    • [18:55] „TOP 3 – Geschäftsordnung“ Der AStA beschließt mit 08/00/00 die Änderungen der Geschäftsordnung.
    • [19:10] „TOP 4 – Generalbeschlüsse“ Es werden die Vorschläge zu den Änderungen der Generalbeschlüsse besprochen.
    • [19:50] Pause
    • [20:30] „TOP 5 – ESEM SoSe 2017“ Lucas informiert über den Stand der Organisation. Es wird wahrscheinlich für die Erstsemester 0,2l Flaschen mit einer Limonade, eine Federtasche und einen Stift bekommen. Die Entscheidung fällt in der nächsten Woche.
    • [21:45] „TOP 6 – Finanzanträge“ Der AStA beschließt mit 08/00/00 den Finanzantrag des ZEH.
    • Die Beschaffung der Mikrowelle und des Kühlschrankes werden zur nächsten Sitzung behandelt.
    • [21:03] „TOP 6 – Sonstiges“ An Daniel wurde herangetragen, das der FBR I nicht besetzt ist und der AStA doch versuchen könnte, Studierende des Fachbereiches zu Motivieren. Diese bitte wird an die Fachschaft weitergeleitet.
    • Matthias hat die Frage, wie der AStA zu den Tarifverhandlungen vom TV Stud steht. Es herrscht Konsens, das der AStA hier einen Informationsbedarf hat. Yannick versucht einen der Verhandlungsführer der Gewerkschaften einzuladen.
    • Timm stellt die Auswertung der Mülltrennungs-Umfrage vor.
    • [21:51] Die Sitzung ist beendet.

     

     

  • StuPa-Sitzung
  • Liveblog der konstituierenden Sitzung des StuPa’s

    Tagesordnungspunkte: (Änderungen unten)

    TOP 1 – Formalia

    1. Feststellung der Beschlussfähigkeit
    2. Beschluss der Tagesordnung
    3. Genehmigung Protokoll der 1.& 2. ausserord. Sitzung

    TOP 2 – Bericht aus vergangener Legislaturperiode

    TOP 3 – Wahl des StuPa-Präsidiums

    1. Präsident*in
    2. erster Vizepräsident*in
    3. zweiter Vizepräsident*in

    TOP 4 – Satzung und GO

    Erste Lesung, zweite Lesung und dritte Lesung

    TOP 5 – Sonstiges, Aktuelles , Termine


     

    [18:40] Beginn der Sitzung

    [18:41] TOP 1 – Formalia

    1. Feststellung der Beschlussfähigkeit – Es sind 25 Stimmberechtigte Mitglieder anwesend
    2. Beschluss der Tagesordnung – Änderungsanträge werden bearbeitet und eingefügt. Mit 23/02/01 angenommen.
    3. Genehmigung Protokoll der 1. & 2. ausserord. Sitzung – Es werden Fragen die von Stupa-Mitgliedern gestellt werden vom Präsidium beantwortet. Die Protokolle werden zur Kenntnis genommen. Weitere Überarbeitung werden mit Christian Albrecht noch besprochen.

    [19:05] TOP 2 – Vorstellungsrunde

    • Die Mitglieder stellen sich einzeln den anderen Mitgliedern vor.

    [19:15] TOP 3 – Bericht aus vergangener Legislaturperiode

    • Das Präsidium hält seinen Bericht zu der vergangenen Amtszeit.
    • Es wird ein GO-Antrag zur Schließung der Redner*innen-Liste gestellt. Es gab eine Gegenrede. Der Antrag wird mit 20/01/07 angenommen.
    • Es folgt weiter der Bericht!
    • Matthias und Albi sprechen sich für mehr Engagement der Studierenden unter der Mitglieder des StuPa aus. Weiter wird das Problem des Doppelmandat (AStA/StuPa) angesprochen. Es wird um Berichte aus dem AStA gebeten, die auf der nächste Sitzung mit einfließen. Dort soll auch genannt werden, wo sich die Mitglieder des StuPa engagieren können.
    • Normen merkt an, das der Top nur „Bericht aus vergangener Legislaturperiode“ heißt. Weiter Aussprachen und Ideen sollten später, oder in der nächsten Sitzung behandelt werden.
    • Politische Entlastung des StuPa-Präsidium – Der Antrag wird mit 21/01/06 angenommen.

    [20:10] PAUSE für 15 min

    [20:30] TOP 4 – Wahl des StuPa-Präsidiums

    1. Präsident*in
    • Es stellen sich folgende Kandidat*innen zur Wahl: Désirée Sattler / Christian Klagge / Ersin Yildirim
    • Fragen an die Kandidaten:

    Christian wird zu seiner letzten Amtszeit von Daniel befragt und wie er seine zukünftige Zeit als Präsident einschätzt.

    Désirée und Ersin werden von Daniel gefragt, wie lange sie noch Studierende der Beuth sind.

    Es werden alle Kandidaten von Selina gebeten, ihre Bewerggründe und Ihre Ziele für die künftige Legislaturperiode zu nennen.

    • [21:20] Es findet der erste Wahlgang statt: Désirée (9 Stimmen) / Christian (9 Stimmen) / Ersin (10 Stimmen)
    • [21:32] Es findet der zweite Wahlgang statt: Ersin ( 16/10/2 ) Ersin wurde zum Präsidenten des StuPa’s gewählt.
    1. erster Vizepräsident*in und zweiter Vizepräsident*in
    • Es stellen sich folgende Kandidat*innen zur Wahl: Christian Klagge / Alexandra Bendzko / Patrica Hagemann
    • [21:58] Es findet der erste Wahlgang statt: Christian Klagge (19 Stimmen) / Alexandra Bendzko (7 Stimmen) / Patrica Hagemann (2 Stimmen)
    • Chris wurde zum erster Vizepräsident des StuPa’s gewählt
    • [22:05] Es findet der zweite Wahlgang statt: Alexandra Bendzko (21 Stimmen) / Patrica Hagemann (3 Stimmen)
    • Alexandra wurde zur zweiten Vizepräsidentin des StuPa’s gewählt

    TOP 5 – Satzung und GO

    • Erste Lesung, zweite Lesung und dritte Lesung – Dieser Top wird auf nächste Sitzung verschoben!

    TOP 6 – Sonstiges, Aktuelles, Termine

    • Bericht zur Lage in der HU (Besetzung des SoWi-Institut) – Es gab eine Vollversammlung und es wurden Forderungen formuliert. Diese sind auf der Website des AStA’s der HU zu finden (http://www.refrat.de)
    • Der RZE möchte sich neu Konstituieren und möchte über Ihre Tätigkeit informieren.
    • Matthias gibt den Wunsch von Herrn Gerber weiter, dass das StuPa ein Statement zu dem Wunsch für Lernräume formuliert.
    • Matthias gibt auch an, das er eine Erhöhung der Referentenvergütung besprechen möchte. Dies soll das neue Präsidium mit in die TOP’s für die nächste Sitzung aufnehmen.
  • FSR IV-Sitzung
  • Liveblog der konstituierenden Sitzung des FSR IV

    Hier die Tagesordnungspunkte:

    Nr. TOP Typ
    1 Formalia Besprechungs- und Beschlusspunkt
    1a Feststellung der Beschlussfähigkeit
    1b Genehmigung der Tagesordnung
    2 GO und Beschlüsse Besprechungspunkt
    2a Geschäftsordnung
    2b Generalbeschlüsse
    3 Resümee Weihnachtsfeier  Besprechungspunkt
    4 Finanzen Besprechungs- und Beschlusspunkt
    5 Wahlen der Funktion Besprechungs- und Beschlusspunkt
    5a Wahl des Vorsitzes
    5b Wahl des stellv. Vorsitz
    5c Wahl der Finanzerin/des Finanzers
    5d Wahl der stellv. Finanzerin/des Finanzers
    6 Sonstiges Besprechungspunkt

    [18:07] Beginn der Sitzung – Vorstellungsrunde

    [18:10] „TOP 1 Formalia“

    [18:17] Feststellung der Beschlussfähigkeit

    [18:18] Genehmigung der Tagesordnung

    [18:19] „TOP 2 – GO und Beschlüsse“ Geschäftsordnung und Generalbeschlüsse wurden verteilt.

    [18:22] „TOP 3 – Resümee Weihnachtsfeier“ Die Weihnachtsfeier kam gut an, der Aufbau im FSR IV lief sehr gut, der Abbau lief nicht gut. Es gab eine parallele Veranstaltung von Prof. Essig. Dieser wusste wohl nicht, dass es eine Weihnachtsfeier von den FSR’s gab.

    [18:36] „TOP 4 – Finanzen“ Dalia informiert über den Ablauf wie Anträge gestellt werden.

    [18:37] „TOP 5 – Wahlen der Funktion“

    – Wahl des Vorsitzes: Michael Diestelkamp wurde 07/00/00 einstimmig zum Vorsitz gewählt

    – Wahl des stellv. Vorsitz: Markus Imscher wurde 07/00/00 einstimmig zum stellv. Vorsitz gewählt

    – Wahl des Finanzerin/des Finanzers: Benjamin Rüdiger wurde 07/00/00 einstimmig zum Finanzers gewählt

    – Wahl der stellv. Finanzerin/des Finanzers: Markus Imscher wurde 07/00/00 einstimmig zum stellv. Finanzers gewählt

    [18:47] „TOP 6 – Sonstiges“ Die Cloud für die Verwaltung der Lernmittelhilfe sollte durchgeschaut werden. General herrscht hier noch Redebedarf. Der Punkt wird auf die nächste Sitzung verschoben.

    [18:55] Es wird beschlossen, das es keinen offiziellen Vertreter für die FSK geben soll. Hier werden Vorsitz und stellv. Vorsitz in die Verantwortung genommen, die einen Stellvertreter benennen können.

    [19:00] Es wird nachgefragt, wie die Regelung mit der Spende für die Mate läuft. Es wurde erläutert, das der FSR keine Juristische Person ist und keine Verkäufe ausführen darf.

    [19:20] Ende der Sitzung

     

     

     

     

  • AStA-Sitzung
  • Liveblog der 12. ordentlichen AStA-Sitzung vom 09.01.2017

    • [18:00] Die 12. ordentliche AStA Sitzung wird eröffnet. Anwesende sind: Daniel Richter, Nadia Mahmoudi, Matthias Rataj, Adam Pitas, Yannick Tiedt, Lucas Würth, Dalia El-Ahmad, Dorist Nguekam, Selina Wittemer, Désirée Sattler, Elena Schiffmann, Hannes Kühne, Timm Wille
    • Gäste sind Holger Witt (Vorsitz FSR V), Malte Arms (Haushaltsausschuss). Die Tagesordnung wird 08/00/00 beschlossen.
    • [18:10] „TOP 1 – Protokolle“ Protokol von der 11. ordentlichen Sitzung wurde genehmigt.
    • [18:12] „TOP 2 – FinanzanträgeDer Antrag für den Beamer des FSR V muss neu gestellt werden. Der AStA wird keine zwei Beamer genehmigen. Ein Beamer sieht der AStA als notwendig und sinnvoll. Der Antrag für die zwei PC’s wird nicht bearbeitet, weil dieser ein Formfehler hat. Es wird gebeten nochmals eine Absprache mit unserem IT-Fachmann zu führen.
    • [18:20] Der Antrag vom FSR V zu den  Druckern wird besprochen. Es herrscht Unverständnis dafür, warum zwei Drucker gebraucht werden. Der FSR V hat zwei Räume an zwei verschiedenen Standorten der Beuth, deswegen wollen sie zwei Drucker. Der Antrag wird zurückgezogen und noch mal in Absprache mit Robert zur nächsten Sitzung neu gestellt.
    • [18:35] Der Antrag vom FSR V zu den Stühlen wird auch nochmals gestellt. Es wird der Stuhl, der den AStA verwendet, empfohlen.
    • [18:40] „TOP 3 – Musterklage – Studiendokumentation“ Am Mittwoch, dem 11.01.2017 findet die erste Anhörung beim Gericht statt.
    • [18:50] „TOP 4 – Sonstiges“ Das Thema Müll wird besprochen. Daniel informiert über den Verlauf unseres beschwerde Wegs bei der Hochschule. Wir haben nach besten Wissen und Gewissen gehandelt. Es herrscht im AStA konsens, dass wir uns richtig verhalten haben.
    • [19:05] Désirée hat eine Anfrage bekommen, ob der AStA eine Umfrage zu der Mensa über den Verteiler versendet. Hier haben wir das Problem, das dem AStA zu wenig Informationen vorliegen. Der AStA ist bereit zu helfen, doch wir brauchen mehr Zeit zum entscheiden und der AStA hat eine Reglung, das Studienleistungen nicht unterstützt werden sollen.
    • [19:23] Das HoPo Referat soll neu besetzt werden, bzw. Zeitweise von einer externen Person vertretten werden. Es wird über die Form der Besetzung geredet. Der Vorsitz schlägt vor, das wir eine Stelle schaffen. Diese müsste allerdings Ausgeschieben werden. Dorist merkt an, das wir als AStA nicht überlegen sollten, wie wir unsere eigenen Regeln umgehen können. Es wird ein Meinungsbild eingeholt, ob eine Stelle bis zur Neuwahl geschaffen wird. Der AStA stimmte mit 12/00/01 ab.
    • [19:50] Pause
    • [20:20] Yannick plant einen politischen Stammtisch, der einmal in Monat stattfindet und in verschiedenen Gasttronomiebetrieben im Beuth Kiez stattfindet. Desweiteren möchte Yannick ein Antirassismustraining von Pheonix im Herbst 2017 anbieten. Dies wird er im Falle einer Wiederwahl veranlassen.
    • [20:25] Das Thema Lernräume beschäftigt weiterhin den AStA. Wir versuchen weiterhin das beste für die Studenten zu erwirken.
    • [20:35] Das Umweltreferat möchte nochmals auf die Mülltrennung aufmerksam machen.
    • [20:45]
    • [20:52] Selina möchte auf die Veranstaltung Morgen in der Beuthhalle aufmerksam machen. Dort wird über die Digitalen Medien geredet, was zum Thema VG passt.
    • [21:01] Matthias möchte am 19.01.2017 um 17:00 die Sitzung für die Semesterticketverhandlungen im AStA durchführen.
    • [21:03] „TOP 5 – Personelles (nicht öffentlicher Teil)“ Der Top wird auf Montag, dem 16.01.2017 verschoben. Matthias wird zu dem Termin einladen.
    • [21:19] „TOP 6 – ESEM SS 2017“ Lucas hat Angebote zu Produkten für die ESEM-Beutel eingeholt. Hier sind Umhängestaschen, USB-Sticks und Laptoptaschen zur Auswahl. Die Preise für die USB-Sticks sind drastisch gestiegen.
    • [21:30] Yannick hat die Lieferanten von alternativen Getränkelieferanten angefragt. Er wartet noch auf Antwort.
    • [21:30] Selina sieht die Taschen kritisch (zu viel Plastik und nicht so Hochwertig) und wünscht sich einen Beitrag vom Umweltreferat.
    • [21:34] Dalia und Timm sprechen sich auch für hochwertige Produkte aus. Timm hat noch die Idee für einen Gutschein. So würden die Studierende auch mal in den AStA kommen.
    • [21:40] Matthias ist gegen die Lösung mit dem Gutschein, da dies die wenigen, die immer im AStA anwesen sind, abfangen würden.
    • [21:50] Meinungsbild für das weitere Vorgehen. Es wird die Taschen nicht geben. Es wird von Lucas nun nach einer Lösung geschaut. Ers macht ein Finanzantrag fertig.
    • [21:58] Die Sitzung ist beendet.
  • AStA-Sitzung
  • Liveblog der 11. ordentlichen AStA-Sitzung vom 19.12.2016

    • [18:14] Die 11. ordentliche AStA Sitzung wird eröffnet. Gäste sind unteranderem Frau Gross (Präsidenten der BHT), Clara Brasseler vom FSR IV und Marisa von der HTW.
    • [18:16] „TOP 1 – Protokoll“ – Es liegen keine Protokollevor, die beschlossen werden können.
    • [18:18] „TOP 2 – Baumaßnahmen Bauwesen“ – Mehrere Studenten kamen auf den FSR IV zu und haben bedenken zu den Sicherheitsvorkehrungen bei den Baumaßnahmen geäußert. Carla vom FSR IV frag nach den Möglichkeiten, wie man sich im Fall des Verdachtes melden kann. Frau Gross schlägt Herr Koltes vor, der für die Baumaßnahmen verantwortlich ist. Ein weiteres Problem ist die Lärmbelästigung. Es soll Räume in Top Tegel geben, die aber nicht genutzt werden, weil sie Professoren und Studenten nicht gerne genutzt werden. Yannick hat um eine allgemeine Aufklärung der Studenten im Bezug auf die Asbesthaltigkeit des Bauwesengebäudes gebeten. Frau Gross möchte dies nachreichen.
    • [18:37] „TOP 3 – VG Wort“ – Frau Gross teilt mit, dass bis Ende September 2017 erst mal die Forderung von „VG Wort“ vertagt ist. Es stehen nun weitere Verhandlungen mit VG Wort an. In Zukunft müssen in Moodle die Kurse pro Semester laufen, da sonst die Studenten doppelt abgerechnet werden. Die Abrechnung Erfolgt über die Zugriffe auf Moodle. Die Hochschulen weigern sich VG Wort direkte Einsicht in Moodle zu geben, da Sie davon Ausgehen, das sonst der Datenschutz in Gefahr ist.
    • [18:45] Frau Gross spricht das Semesterticket und die Verhandlungen mit dem VBB an. Hier ist noch die Frage offen, wer alles von den Hochschulen bisher informiert war. FH Brandenburg soll dem VBB nachweisen, wie die Studenten Ihr Ticket benutzen, bzw. von wo diese anreisen. Ein Vertreter der Studierendenschaft der FH Brandenburg hat nachgefragt, wie das Verfahren des VBB mit den Berliner Hochschulen abläuft.
    • [18:56] Matthias fragt an, wie das Hochschulpräsidium zu der Wahlbeteiligung steht. Frau Gross ist ebenfalls über die Ergebnisse enttäuscht. Der AStA vermisst eine Wahlmobilisierung seitens der Hochschule. Der AStA soll sich an den Wahlvorstand wenden, damit dieser dies Sammeln kann. Es werden Vorschläge unterbreitet, wie eine Förderung und Information zur Wahl seitens der Hochschule getätigt werden könnte.
    • [19:04] Matthias spricht die Werbetätigkeiten von Unternehmen an der Hochschule an. Hier sind explizit Red Bull und Pall Mall genannt. Der AStA fragte per E-Mail hier um eine Stellungnahme der Hochschule an, die noch aussteht.
    • [19:09] Der AStA hat viel Feedback zum Hoffest bekommen und fragt bei Frau Gross an, ob sich diese bei einer Neuauflage im Jahr 2017 beteiligen würde. Hier würd Frau Groß sich nochmals mit uns zusammensetzten.
    • [19:13] „TOP 4 – Nachtragshaushalt“ – Der Nachtragshaushalt wurde an das StuPa weitergeleitet. Wir haben im Haushalt noch ca. 10.000 € offen. Veranstaltungen sind wieder freigegeben.
    • [19:15] „TOP 5 – Finanzanträge“ Es liegen keine Anträge vor.
    • [19:18] „TOP 6 – AStA Geschäftsordnung“ – Es wird über die Notwendigkeit von Anträgen bei einer Ersatzbeschaffung diskutiert. Der Vorschlag war, dass es ein eigenes Antragsformular geben kann. Die Anträge sollten sich auf Objekte beziehen, die im AStA Inventar aufgelistet sind, bzw. das es sich auf einen ehemaligen Beschluss/Antrag bezieht. Es wird der Vorschlag von Matthias und Jenny unterbreitet, das es zu jedem Antrag eine Ansprechperson gibt, die namentlich bekannt ist. Es gibt aber auch Gegenpositionen, die dies ablehnen. Matthias hat unterdessen nachgeschaut und merkt an, dass das Antragsformular besteht und dort die Antragsperson und eine Unterschrift gefordert ist. Der FSR ist nicht berechtigt eine Unterschriften zu geben. Der TOP wurde nun vertagt.
    • [19:55] „Pause“
    • [20:14] „TOP 7 – ESEM SS 2017“ – Lucas fragt in die Runde, was wir in dem Beutel der nächsten ESEM einbringen wollen. USB-Sticks und Öko-Kugelschreiber kosten sehr viel und suchen nach einem sinnvollen Ersatz. Hannes hat einen Vorschlag zu einem Termobecher, der von Hochschule und dem AStA bedruckt und gezahlt wird. Hier braucht es eine Kooperation mit der Hochschule. Es werden weitere Vorschläge gebracht, wie z.B. Jutebeutel mit Aufdruck, Federtaschen, Messengerbags, weiterhin USB-Sticks oder Kalender. Weitere Ideen und Vorschläge zu Materialien und Verwendung der übrig gebliebenen Federmäppchen sollen an Lucas gesendet werden.
    • [20:37] Es gibt die Idee, dass die Ersties durch die Beuth geschickt werden, damit Sie wissen, wo das Semesterticketbüro und der AStA auf den Campus liegen. Hier gibt es den Einwand, das viele FSR überfordert sind.
    • [20:40] Yannick fordert eine Deadline, das wir rechtzeitig fertig werden und am besten vor der vorlesungsfreien Zeit fertig werden. Lucas schlägt den 01.02.2017 vor, damit wir bestellen und packen können.
    • [20:48] Lucas möchte gerne das Thema die Essen und Trinken klären. Es herrscht Konsens, dass wir wieder Sandwiches oder Brötchenhälften anbieten. Die veganen Brötchen können wir, falls wir keinen Lieferanten finden, zur Not selber bestreichen. Getränkelieferanten, die alternative Getränke zu Marktgrößen anbietet, müssen noch evaluiert werden.
    • [20:55] „TOP 8 – Hochschulkommissionen“ – Die Hochschulleitung hat dem AStA auf Anfrage eine Übersicht der Kommissionen und dazu eine Beschreibung mit gesendet. Der AStA möchte die Studierenden informieren. Weiter soll jeder im AStA die Studierenden motivieren sich für die Kommissionen aufstellen zu lassen
    • [21:04] „TOP 9 – Sonstiges“ – Jenny ist hab dem 20.12.2016 nach erfolgreichen Abschluss nicht mehr Studentin und wird den AStA verlassen müssen. Es muss eine Vertretung organisiert werden, Lucas und Malte werden vorgeschlagen. Die Übername des HoPo-Referat würde kommissarisch laufen, Malte könnte kooptieren, wenn er das möchte und zeitlich kann. Jenny wurde für Ihre Unterstützung gedankt und wir wünschen Ihr eine wunderbare Zukunft.
    • [21:13] Es wird beschlossen, das der AStA zwischen dem 24.12.2016 und 03.01.2017 geschlossen ist.
    • [21:15] Robert beschreibt seine weitere Tätigkeit in Sachen Pfandrückgabe. Des Weiteren soll eine Sammelstelle für Pfand im AStA entstehen und dieser wöchentlich vom Putzdienst entsorgt werden. Verbrauchsgegenstände sollen im „first come – first safe“ Verfahren verteilt werden (wohl gemerkt: „Immer nur, solange der Vorrat reicht.“).
    • [21:23] Matthias spricht die Mail von Yannick an, wo das Thema Sauberkeit im AStA behandelt wurde. Es wird diskutiert, wie wir die Sauberkeit unterstützen können. Es kam der Vorschlag, das kein Essen aus der Mensa oder privates Essen in den AStA-Raum mitgenommen, gelagert oder verzehrt werden dürfen.
    • [21:28] Beschluss: Der AStA beschließt, das kein Essen aus der Mensa oder privates Essen in den AStA-Raum mitgenommen, gelagert oder verzehrt werden darf. Dieser Beschluss gilt bis zum 01.02.2017. Der Beschluss wurde mit 06/01/00 angenommen. (Ja/Nein/Enthaltung)
    • [21:30] Im Lager wurde eine Saftflasche zerschlagen und nicht aufgewischt. Es wird gebeten, das hier auch jeder sein Müll aufwischt.
    • [21:35] Im AStA sind viele Arbeitsmaterialien weggekommen. Es wird gebeten, das wir ein Auge offenhalten. Auch soll eine Klingel an die Tür zur Mensa angebracht werden.
    • [21:50] Nächster Termin für die AStA-Sitzung ist der 09.01.2017
    • [21:51] Die Sitzung ist geschlossen.

     

  • AStA-Sitzung
  • Liveblog der 4. außerordentlichen AStA-Sitzung vom 05.12.2016

    Ich kann nun endlich mit dem Liveblog schreiben beginnen.

    • [20:00] Die AStA-Sitzung geht nach einer 25 min Pause weiter. „TOP 6 – Gremienwahlen“ wird nun besprochen.
    • [20:02] Daniel informiert, dass die Wahlbeteiligung trotz der Werbung des AStA und der Getränkestandaktion nicht befriedigend war. Die Auszählung wird laut Wahlleiter in spätestens zwei Wochen veröffentlicht.
    • [20:05] Es werden von verschiedenen Referenten viele Vorschläge zu einer besseren Mobilisierung zu den Wahlen im nächsten Jahr diskutiert.
    • [20:10] Es wird von mehreren betont, dass die Studierenden eine Eigenverantwortung haben, diese aber nicht wahrnehmen.
    • [20:25] Selina und Matthias halten einen längeren Beitrag. Es wird über virales Marketing, eine Kandidatenwand, schlechte Öffnungszeiten des Wahllokals, Erklärung der Gremien und über die schlechte Beteiligung der Stupaangehörigen und der Fachschaften, für die diese Wahl eigentlich stattfinden. Es sollte auch vonseiten der Professoren ein Aufruf zu den Wahlen am Anfang ihrer Vorlesungen stattfinden. Dies kann vom AStA mit einer entsprechenden Präsentation unterstützt werden.
    • [20:30] Matthias lobt die Arbeit von Timm, der in Eigenregie ein Wahlvideo produziert hat. Es wird kritisiert, dass das Video in erster Instants abgelehnt wurde und nur über Umwege dann doch geteilt wurde. Auch wenn die Ansprüche an ein Wahlvideo vom AStA höher sind, sollte doch ein Video was vorhanden ist, bevorzugt werden sollte, als gar kein Video.
    • [20:35] Matthias spricht es an, dass das Banner „Berlin gegen Nazis“ entfernt wurde, weil sich Studierende der Beuth über die Positionierung des AStA Gedanken machen. Hier sollte die Meinung des AStA klar sein und den Studierenden, die sich beschweren erklärt werden. Ich enthalte mich zu diesem Thema, da ich vor der Sitzung eine Rundmail zu diesem Thema geschrieben habe.
    • [20:45] Ich übernehme die Redeliste von Adam, der vorzeitig gehen muss.
    • [20:51] Es wurde von Desi, Lucas und Timm der Beitrag von Matthias kommentiert. Es wurde vieles wiederholt und neue kleine Fragen aufgeworfen.
    • [20:53] Daniel hinterfragt den Teamgeist im AStA. Die Kommunikation muss besser werden. Jeder hat seinen Bereich und wir sollten mehr Zusammenarbeiten, also auch nicht anzweifeln, wenn mal etwas nicht so funktioniert wie es sein sollte.
    • [20:58] Selina spricht sich für den Banner „Berlin gegen Nazis“ aus. Des Weiteren informiert sie, dass ein Mitarbeiter der Hochschule, der bei ver.di Mitglied ist, die roten Wahlbanner aufgehängt hat.
    • [21:00] „TOP 7 AStA Generalbeschlüsse“ und „TOP 8 – AStA Geschäftsordnung“ werden einstimmig vertagt.
    • [21:02] „TOP  9 – Hochschulkommissionen“ Die Hochschule wurde gebeten, dem AStA mehr Informationen zu den Gremien und den Regeln der Gremien zukommen zu lassen.
    • [21:09] „TOP 10 – Sonstiges“ Daniel eröffnet den Top mit dem Thema der Umbauarbeiten des AStA. Der AStA möchte in Zukunft nicht mehr auf Zuruf von Herrn Behdke den AStA immer umräumen. Hier erwartet der AStA mehr Mithilfe von Herrn Behdke. Matthias weist drauf hin, das die Arbeiten wohl noch länger dauern.
    • [21:19] Selina, Desi und Hannes bittet um Besserung, möchte unter Zustimmung der Referenten eine Grundreinigung und wünschen sich eine Entschädigung/Entschuldigung von Herrn Behdke.
    • [21:27 ] Hannes informiert über den Stand der Semesterticketverhandlungen. Die Arbeit der ASten scheint schon zu fruchten. Weiteres bleibt abzuwarten.
    • [21:32] Daniel informiert, dass wir in Zukunft neue Antragsformulare auf der Website zum Download anbieten.
    • [21:33] Daniel gibt Bescheid, dass ein AStA bekannter Student bei ihm ein Antrag eingereicht hat. Dieser Antrag wird allen Referaten zugänglich gemacht und an das Stupa weitergeleitet. Es entsteht eine Diskusion, die durch ein GO-Antrag von mir auf „Schließung der Redeliste“ beendet wird.
    • [21:50] Selina bittet um eine bessere Terminabsprache. Vorschlag wäre es, Zukünftig einen TOP für sowas vor der Sitzungspause einzufügen. Ankündigungen sollten frühzeitig erfolgen.
    • [21:57] Desi merkt an, das wir die zeitliche Sitzungslänge einhalten sollten.
    • [21:57] Die Sitzung wird beendet.