Veranstaltungsreihe – Rassismus, Flucht und Kolonialismus

Rassistische Polizeikontrollen und die andauernde Frage ‘wo man herkommt’ wegen nicht-weißer Hautfarbe – eine U-Bahn Haltestelle und Straßen mit eindeutigen rassistischen und kolonialen Namensbezügen und ein ganzer Industriezweig, der extrem profitorientiert an der Situation von asylsuchenden Menschen verdient. All dies sind nicht Ausschnitte eines Zustands, der sich an einem vermeintlich rechten Rand der Gesellschaft befindet. Sie zeigen vielmehr eine Struktur, die sich gesamtgesellschaftlich auf alle Ebenen erstreckt und immer wieder in neuen Formen zum Vorschein kommt.
Mit dieser Veranstaltungsreihe soll versucht werden, einen ersten Einblick in diese rassistische Struktur zu bekommen. Dabei wollen wir zunächst einmal klären, was Rassismus überhaupt ist, wo es herkommt und wie man es erkennt. Anschließend soll es einen näheren Einblick geben über die Themen Flucht, Fluchtursachen und der Situation von Menschen auf der Flucht. Hierbei werden sich auch Initiativen vorstellen, die sich gegen eine entmündigende Lagerindustrie stellen und selber eine partizipative Unterstützung organisieren. Zum Ende soll dann auch nochmal ein historischer Aspekt des Rassismus in Form des Kolonialismus näher betrachtet werden. Dabei wird er aber nicht als eine abgeschlossene Phase verklärt, sondern es wird auch darauf eingegangen, welche Auswirkungen er hatte und warum der Kolonialismus in unseren Köpfen noch lange nicht beendet ist.

Warum ich denke, das ich pri­vi­le­giert bin!

Die Frage, ob ich pri­vi­le­giert bin oder nicht ist eigentlich schnell beantwortet. Und doch möchte ich hier eine kleine Aufzählung machen, weil wir Menschen dazu neigen sich dies selten vor Augen zu führen. Ich möchte schon vorher betonen, das ich mich versuche knapp zu halten, weshalb ich auf Erklärungen größtenteils verzichte oder nicht alles aufzählen.

  1. Ich fange damit an das ich Weis bin. In unserer Gesellschaft ist gibt es immer noch einen Gefühlten unterschied zwischen den Hautfarben.
  2. Ich bin Europäer. Menschen aus anderen Kulturkreisen leiden oft unter Diskriminierung, wie bei vielen Punkten die ich im folgenden nennen werde.
  3. Ich wurde als cis-mann geboren und führe eine heterogene Beziehung. Menschen die eine andere Sexualität als die der heteronormativen Gesellschaft führen werden oft benachteiligt usw.
  4. Ich bin männlichen Geschlechts. Frauen z.B. verdienen immer noch weniger in unserer Gesellschaft.
  5. Ich habe keine Religion und wurde deshalb auch noch nie wegen dieser ausgegrenzt.
  6. Körperlich und geistig bin ich gesund.
  7. Ich habe eine Ausbildung, das Fachabitur und studieren Architektur. Viele Menschen würden gerne sich weiterbilden bzw die Schule besuchen, können dies aber nicht weil ihnen der Zugang verwehrt bleibt.
  8. Ich bin zwar nicht reich und gehöre auch nicht der Mittelklasse an, doch ich muss nicht Angst vor totaler Armut haben und ich habe ein Dach über meinem Kopf.
  9. Auch wurde ich nie wirklich wegen eines bestimmten Merkmales gemobbt. Ich hatte keine leichte Schulzeit, doch dies ist inzwischen vergangen und hängt mir nicht nach.
  10. Als Mensch mit einem Deutschen Pass hat man eine fast uneingeschränkte Bewegungsfreiheit auf unserem Planeten. Dies gilt für viele nicht, nur weil sie ein anderes Papier, von einem anderen Land bekommen.

Ich habe jetzt bestimmt einige Punkte vergessen, doch mir ging es darum zu zeigen, das es uns oft besser als anderen Menschen in der Gesellschaft geht. Wir sollten uns weniger mit uns selbst beschäftigen und mehr Solidarität zeigen. Ich möchte Menschen helfen, die es nicht so leicht haben. Oft sind die Probleme durch andere Menschen ausgelöst.

Das Bild (Ostsee – März 2017) steht für die Freiheit die ich habe, geselschaftliche und von menschengemachte Grenzen überschreiten zu können.
Grenzen sind für einen freien Menschen nicht existent. Sollte er an Grenzen stoßen und diese nicht überwinden können, ist er nicht mehr frei.

 

Liveblog der 2. ordentlichen StuPa-Sitzung vom 05.04.2017

Heute mal ein kleines informelles Notieren der StuPa Sitzung.

Der Beamer streikt, wir brauchen einen anderen.

[16:30] Die Sitzung begann mit einer Debatte zu dem zu beschließenden Protokoll, was aber von mir und einigen anderen Mitgliedern des StuPas schnell abgeblockt wurde. Heute ist nicht der Zeitpunkt über dies zu Diskutieren. Wir haben für eine Vertagung des Protokolls abgestimmt.

[16:50] Herr Gerber (VP der Beuth) erzählt kurz was von der ESEM. Auch berichtet er, das Erdgeschoss der Mensa wieder in den Besitz der Hochschule überführt werden soll und dort die Öffnungszeiten bis 22:00 verlängert werden. Ein weiteres Konzept soll noch erarbeitet und vorgestellt werden.

[17:22] Der Beamer wird installiert.

[17:30] Die Sitzung geht weiter. Das StuPa zeigt seine überarbeitete Website und wir besprechen die schriftlichen Beschlussverfahren.

[18:00] Ersin lobt die Arbeit von Selina und Lucas für die Vorbereitung der ESEM. Auch Matthias und Christian loben die Arbeit des AStA und des StuPa. Trotz kleiner Unstimmigkeiten gibt bleibt die Stimmung gut.

[18:05] Es wird mit der Entlastung des AStA begonnen. Die Abstimmung fällt positiv aus. der AStA wurde entlastet.

[18:10] Es entbrennt eine Diskussion ob bei den Wahlen die öffentlich ausgeschossen werden muss. Ein Antrag aus Ausschluss der Öffentlichkeit wird abgelehnt.

[18:20] Ich stelle mich für meine Bewerbung als Vorsitz vor.

[18:43] Das Wahlverfahren wurde geklärt und es kommt zur Abstimmung. Das Wahlergebnis ist mit 24 von 30 möglichen JA-Stimmen für mich positiv ausgefallen.

[18:52] Nadia stellt sich für das Finanzreferat vor. Es folgen Zuspruch für Nadia. Das Wahlergebnis ist mit 24 von 30 möglichen JA-Stimmen für Nadia positiv ausgefallen.

[19:20] Nach einer Pause wird die Referatswahl weitergeführt. Matthias stellt sich für das Referat Verkehr vor. Es folgen Fragen und Zuspruch für Matthias. Das Wahlergebnis ist mit 23 von 29 möglichen JA-Stimmen für Matthias positiv ausgefallen.

[19:44] Für das Referat Soziales stellt sich Resan vor. Es folgen wieder Fragen und Zuspruch für Resan. Das Wahlergebnis ist mit 26 von 29 möglichen JA-Stimmen für Resan positiv ausgefallen.

[19:50] Für das Referat Hochschulpolitik stellt sich Malte vor. Leider sind die anderen Bewerber nicht anwesend. Es folgen wieder Fragen und Zuspruch für Malte, es werden auch immer wieder die gleichen Fragen gestellt. Es wird langsam langweilig. Das Wahlergebnis ist mit 19 von 24 möglichen JA-Stimmen für Malte positiv ausgefallen.

[20:13] Für das Referat Internationales stellen sich Mehdi und Dorist vor. Leider ist eine Bewerberin nicht anwesend. Es kommen Fragen und Zuspruch an Dorist und Mehdi. Das Wahlergebnis ist 13 Stimmen für Dorist, 8 Stimmen für Mehdi und 1 Stimme für Nisreen. Es folgt ein zweiter Wahlgang. Dorist wird mit 17 von 22 möglichen JA-Stimmen gewählt.

[20:45] Für das Referat Antirassismus stellt sich Stefan vor. Der andere Bewerber ist leider nicht anwesend. Er bekommt Zuspruch und Fragen gestellt. Das Wahlergebnis ist mit 14 von 22 möglichen JA-Stimmen für Stefan nicht positiv ausgefallen. Es folgt ein zweiter Wahlgang. Stefan bekommt 13 von 22 möglichen JA-Stimmen.

[21:15] Nach einer kurzen Pause stellt sich Hannah für das Referat Gleichstellung vor. Der andere Bewerber ist leider nicht anwesend. Sandra stellt die ehemaligen Aufgaben des Referats vor und bietet auch Hilfe in der Findungsphase an. Hannah bekommt 20 von 22 möglichen JA-Stimmen.

[21:30] Bei der Wahl für Studium und Lehre I stellen sich Sandra und Michael vor. Sandra wird beim ersten Wahlgang mit 17 von 22 mögliche JA-Stimmen gewählt.

[21:45] Bei der Wahl für Studium und Lehre II stellen sich Michael und Martina zu Wahl. Martina wird von Selina vertreten. Michael bekommt beim ersten Wahlgang die meisten Stimmen. Beim zweiten Wahlgang wird Michael mit 18 von 22 mögliche JA-Stimmen gewählt.

[22:00] Für das Referat Event stellt sich Lucas zur Wahl. Lucas wird Michael mit 19 von 22 mögliche JA-Stimmen gewählt.

[22:15] Für das Referat Öffentlichkeit I stellt sich Dalia, Julian, Lin und Adam zur Wahl. Im ersten Wahlgang bekommt Dalia 13 von 20 möglichen JA-Stimmen. Beim zweiten Wahlgang wird Dalia mit 19 von 20 mögliche JA-Stimmen gewählt.

[22:58] Für das Referat Öffentlichkeit II stellt sich Julian, Lin und Adam und Timm zur Wahl. Im ersten Wahlgang bekommt Lin 13 von 20 möglichen JA-Stimmen. Beim zweiten Wahlgang wird Lin mit 17 von 20 mögliche JA-Stimmen gewählt.

[23:08] Für das Referat Fachschaften stellt sich Julian und Sonya zur Wahl. Im ersten Wahlgang bekommt Sonya 11 von 20 möglichen JA-Stimmen. Beim zweiten Wahlgang wird Sonya mit 17 von 20 mögliche JA-Stimmen gewählt.

[23:17] Für das Referat Umwelt stellt sich Louis und Jelena zur Wahl. Es wird wieder ein Antrag auf ein Gruppenreferat gestellt. Dieser Antrag wird wieder abgelehnt. Im ersten Wahlgang bekommt Louis 11 von 20 möglichen JA-Stimmen. Beim zweiten Wahlgang wird Louis mit 17 von 20 mögliche JA-Stimmen gewählt.

[23:40] Bei der Wahl für Kultur stellt sich Selina vor. Selina wird beim ersten Wahlgang mit 18 von 20 mögliche JA-Stimmen gewählt.

[23:46] Bei der Wahl für Queer steht Tim und Marco zur Wahl. Im ersten Wahlgang bekommt Marco 14 von 19 möglichen JA-Stimmen. Beim zweiten Wahlgang wird Marco mit 16 von 19 mögliche JA-Stimmen gewählt.

[00:02] Der Antrag zum Janus Slam wird stattgegeben.

[00:10] Der Antrag zur LAK Verwaltungsvereinbarung wird stattgegeben.

[00:21] Sitzungsende

Liveblog der 18. ordentlichen AStA-Sitzung vom 04.04.2017

  • [19:00] Die 18. ordentliche AStA Sitzung wird eröffnet. Anwesende Mitglieder sind: Matthias, Nadia, Resan, Dorist, Yannick, Hannes, Sandra, Selina, Malte, Lucas, Elena

TOP 1 – Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
TOP 2 – Beschluss der Tagesordnung
TOP 4 – Vorstellung der Techniker Krankenkasse TK
TOP 5 – Vorstellung des Lernraumkonzeptes
TOP 6 – Finanzanträge
TOP 3 – Protokolle
TOP 7 – ESEM Nachbesprechung
TOP 8 – Berichte aus den Referaten
TOP 9 – Übergabe AStA
TOP 10 – Sonstiges und Termine

  • [19:01] „TOP 1 – Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit“ Matthias begrüßt alle Anwesenden und wir stellen fest das wir mit 11 Mitgleidern beschlussfähig sind.
  • [19:05] „TOP 2 – Beschluss der TagesordnungDie Tagesordnung wird mit 11/00/00 beschlossen.
  • [19:07] „TOP 4 – Vorstellung der Techniker Krankenkasse TK“ Monika von der TK stellt sich kurz vor und wünscht sich eine Zusammenarbeit mit dem AStA. Wie diese Zusammenarbeit aussehen kann, wird im weiteren Gespräch geklärt. Es werden dem AStA Angebote gemacht, wie zum Beispiel ein Team-Training und eine Arbeitsplatz-Ergonomie überarbeitung. Der AStA hingegen bietet an das die TK auf Veranstaltungen Stände aufbauen könnte. Es wird drauf hingewiesen, das der AStA keine direkte Werbung für eine wirtschaftlich orientierte Organisation übernehmen möchte. Es ist für den AStA kein Problem, das Helfe und Infos ausgehängt und ausgelegt werden, und wir keine direkte Akquise für die Krankenkassen machen wollen.
  • [19:34] „TOP 5 – Vorstellung des Lernraumkonzept“ Ricardo vom FSR 3 stellt sich kurz vor und schildert das Problem, das den Studierenden kein Platz fürs Lernen zur Verfügung steht. Ein mieten von Räumen wäre möglich, doch hierfür müssten Mitglieder/Helfer der FSR’s anwesend sein und dort die Verantwortung übernehmen.
    Der andere Vorschlag wäre es ein Stück Land sich von der Stadt auf dem Hochschulgelände zuteilen zu lassen. Dann könnte die Studierendenschaft dieses Land nutzen um ein kleines Gebäude zu bauen und dieses als eigenes zu verwalten. Es gibt genügend Ideen wie man dies realisieren könnte. Ricardo fühlt dies sehr ausführlich und gut durchdacht aus. Die Ideen stoßen auf einen sehr großes Interesse. Doch es gibt auch bedenken zu dem Thema des eigenen Gebäudes. Hier wäre wohl eine eigene Initiative der Studierenden notwendig, weil der AStA dies nicht noch nebenbei allein organisieren kann. Auch die längerfristige Verwaltung würde sehr viel Aufwand bedeuten.
  • Der AStA möchte beide Ideen an den neuen AStA weitergeben und gerne dies weiterverfolgen. Auch die Anwesenden StuPa-Mitglieder werden dies im StuPa zur Sprache bringen.
  • [20:06] „TOP 6 – Finanzanträge“
  • Der erste behandelte Finanzantrag ist der vom Umweltreferat. Dieser behandelt das neu erdacht Abfall-Management in dem AStA-Raum. Elena ist das und stellt nochmals Mündlich das Konzept vor. Lucas erwähnt das er die Kleber als nicht sehr sinnvoll erachtet, weil diese kaum sieht. Es wird trotzdem sehr positiv bewertet.
  • Der Antrag Teil 1 vom Umweltreferat wurde mit 09/00/00 angenommen.
  • Der Antrag Teil 2 vom Umweltreferat wurde mit 10/00/00 angenommen.
  • Der Finanzantrag von Yannick zum AStA Abschieds Brunch wird mit 10/00/00 angenommen.
  • Der Finanzantrag von Yannick zum Semesterevent des Fachbereichs wird zurückgezogen und über den Generalbeschluss §7 abgerechnet.
  • [20:46] „Pause
  • [19:15] „TOP 3 – Protokolle
  • Das Protokoll der 6. ordentlichen Sitzung wird mit 09/00/01 angenommen.
  • Das Protokoll der 14. ordentlichen Sitzung wird mit 07/00/02 angenommen.
  • Das Protokoll der 12. ordentlichen Sitzung wird mit 08/00/01 angenommen.
  • Das Protokoll der 17. ordentlichen Sitzung  & 7. außerordentlichen Sitzung wird mit 07/01/01 angenommen.
  • [21:55] „TOP 7 – ESEM Nachbesprechung“
  • Die Planung ist gut verlaufen und es wurden von uns die 500 Startmenüs vorbereitet. Es blieben ca. 100 Brötchen übrig, die an den FSR3 weiter gegeben wurden.
  • 500 Flaschen bleiben für die Staterkits geblockt, 5 Kisten gehen an den StuPa und der Rest wird auf Kommission zurückgegeben.
  • Die Frage über ein generelles Materialsponsering muss im neuen AStA geklärt werden.
  • Der AStA ist mit dem Standplatz bei der ESEM sehr unzufrieden, da die Studierenden uns nicht richtig Warnehmen und durch den vollen Eingangsbereich nicht an unseren Stand kommen.
  • [22:16] „TOP 8 – Berichte aus den Referaten“
  • Die Stellenausschreibung für die Logistik Stelle wird von Yannick fertiggestellt und . Der Bewerbungsschluss wird der 19.04.2017 sein. Die Bewerbungskommission wird von Lucas, Dorist und Nadia gebildet.
  • Frau Jansen wünscht sich eine Beteiligung des AStA an der „Langen Nacht der Wissenschaft“. Hier wurde vorgeschlagen das der AStA die Fahrradwerkstatt offen hält.
  • Die Generalbeschlüsse wurden bis jetzt noch nicht veröffentlicht. Der AStA stimmt zu den jetzigen Stand zu und das dieser auf der Website veröffentlicht werden kann. Ebenso wird der im Legislaturordner physisch abgelegt.
  • Bei vielen Studierenden ist das Semesterticket noch nicht aufgetaucht. Hier muss bei jedem im Einzelfall geschaut werden, ob es die Möglichkeit gibt das die Studierenden ein Ersatzticket bekommen können. In Zukunft muss eine generelle Lösung gefunden werden. Wenn die Campuskarte existiert würde sich hier der Ablauf nochmals ändern.
  • Malte berichtet über die Änderung der Verwaltungsvereinbarung. Der AStA hast auch noch diese zu beschließen. Im StuPa sollte dies Morgen hoffentlich auch beschlossen werden.
  • [22:58] „TOP 9 – Übergabe AStA“ Selina stellt das Konzept, was sie auf Trello verfasst hat, vor und bittet um Unterstützung. Auch sollte der AStA noch geputzt werden und eine angemessene Einarbeitung der neuen Referenten organisiert werden.
  • [23:15] „TOP 10 – Sonstiges und Termine“ Es wird von Matthias hingewiesen, das bitte alle Referenten morgen auf der StuPa-Sitzung ihre Rechenschaftsberichte verteidigen.
  • Der AStA hat eine Anfrage vom Hochschulsport bekommen um bei der LNdW wieder Material auszuleihen. Der AStA hat beim letzten Mal eine sehr schlechte Erfahrung gemacht und möchte nicht mehr Material an den Hochschulsport verleihen.
  • Die letzte Sitzung des AStA in der Legislatur 2016/17 wurde mit Matthais lobenden Worten um 23:26 beendet.

Liveblog der 16. ordentlichen AStA-Sitzung vom 08.03.2017

TOP 1 – Protokolle
TOP 2 – Personal (ausschluss der Öffentlichkeit)
TOP 3 – Berichte
TOP 4 – Kivent 2017
TOP 5 – TVStud – Vortrag und Diskussion
TOP 6 – Verwaltungsvereinbarung
TOP 7 – Finanzanträge
TOP 8 – Sonstiges

 

  • [17:20] Die 16. ordentliche AStA Sitzung wird eröffnet. Anwesende Mitglieder sind: Daniel, Matthias, Nadia, Resan, Dorist, Yannick, Hannes, Sandra, Selina, Malte
  • Die Tagesordnung wird 10/00/00 beschlossen.
  • [17:25] „TOP 1 – Protokolle“ Es werden die Protokolle von der 15. ordentlichen Sitzung genehmigt.
  • [17:26] „TOP 2 – PersonalWir unterhalten uns intern über Personelle angelegenheiten.
  • [18:15] TOP 5 & 7 werden vorgezogen.
  • [18:20] „TOP 5 – TVStud – Vortrag und Diskussion“ Unsere Gäste (Christian & Stefanie) stellen das spannende Thema TVStud vor. Sie erzählen zu dem aktuellen stand der Verhandlungen und merken an, das sie Interesse haben, sich auch an der Beuth zu vernetzen. Es werden Fragen der Anwesenden beantwortet. Zum Beispiel die Frage der Mindesbefristung von Verträgen bei den neuem TVStud. Unsere Gäste lassen uns Material zum werben da und werden uns für die ESEM noch neues Werbematerial zukommen lassen. Yannick stellt seinen Antrag für eine Solidaritäsbekundung vor.
  • Der AStA der BHT beschließt, die Solidaritäsbekundung auf der AStA-, sowie der TVStud-Website zu veröffentlichen. Der Antrag wird vom AStA mit 08/00/00 angenommen.
  • [18:50] „TOP 7 – Finanzanträge“ Es wird ein Antrag des FSR III behandelt, wo der FSR um eine zusätzliche Bezuschussung der ESEM bittet. Auf Grund der geringen neuen Studierendenzahl haben sie nicht genügend Budget, um eine adäquate Verpflegung zu gewährleisten. Leider ist keine richtige Auflistungen der Kosten vorhanden. Dies wird an den FSR weitergegeben. Der Antrag wird vom AStA mit 06/00/02 angenommen.
  • [19:03] Der zweite Antrag vom FSR zu einem neuen Tresen wird verschoben.
  • [19:09] Der FSR V stellt einen Antrag für einen neuen Bürostuhl im Forum Seestraße. Der Antrag wird vom AStA mit 06/00/02 angenommen.
  • [19:15] Stefan stellt seinen Antrag für eine Veranstaltungsreihe zu Rassismus, deutschem Kolonialismus und Flucht vor. Der Antrag wird vom AStA mit 08/00/00 angenommen.
  • [19:31] TOP 6 wird vorgezogen.
  • [19:32] „TOP 6 – Verwaltungsvereinbarung“ Matthias teilt dem AStA nochmals mit worum es sich dabei handelt. Hier geht es darum, das die Abläufe im Semtex mit einer Prozessanalyse festgehalten und im Nachgang veröffentlicht werden. Damit hat auch die lang ersehnte Campuskarte zutun, die mit abschließen der Analyse eingeführt werden soll.
  • [19:35] TOP 4 wird vorgezogen.
  • [19:37] „TOP 4 – Kivent 2017Nadia, Matthias, Resan und Yannick bilden eine Kommission, um den Kivent mit zu organisieren und zu planen.
  • [19:43] PAUSE
  • [20:08] „TOP 3 – Berichte“ Selina berichtet von Ihrem Projekt mit „AStA <3 DMT“. Sollte der AStA Projekte haben, die von Studierenden umgesetzt werden können, muss der AStA das Projekt dem Fachbereich bis zum Anfang der Belegfrist mitteilen. Der AStA wird einen Kalender für ein Hochschuljahr vorschlagen. Dies gibt Selina an den Fachbereich weiter.
  • [20:23] Selina hat mit Lucas einen Ablaufplan für die Erstellung eines Hoffest ausgearbeitet. Hier soll die Beuth den AStA unterstützen, sonst wird das Hoffest nicht stattfinden können.
  • [20:28] Hannes berichtet, das es noch keine Informationen zum Umzug des INI und SEMTEX gibt. Hier muss noch weitere Aufklärung geleistet werden.
  • [20:28] Der aktuelle Stand zu den Semesterticketverhandlungen wird uns näher gebracht. Hier wird es eine Veranstaltung am 20.03.2017 geben. Details findet man unter der Facebook-Seite „Sag JA zum Semesterticket„.
  • [20:35] Der AStA würde für den Gesundheitstag dem 13.06.2017 eine Chillout-Lounch bereitstellen. Wenn der neue AStA die Veranstaltung noch mit mehr Personal unterstützen möchte, kann er dies auch noch tun.
  • [21:03] „TOP 8 – Sonstiges“ Malte gibt die Information weiter, das es eine Online Pedition zum Thema VG Wort gibt. Das StuPa wird dies an die Studierenden weiterleiten.
  • Nächster AStA-Sitzung wird am 22.03.2017 stattfinden.
  • [21:13] Sitzung beendet

Kommentar zu einer oft gehörten Frage

Oft werde ich gefragt: Warum seid ihr Linke so radikal, immer gegen alles, zerstört privat Eigentum und seid gewalttätig gegen die Polizei.“
In einer solchen Frage sind schon so viele Punkte, Verallgemeinerungen und Anschuldigungen, das ich oft sprachlos bin wie man eine so dreiste Frage mit so falschen Behauptung formulieren kann.
Hier nun mal meine Behauptungen zu einer solchen Frage:

  • Ihr Linke„: In der Realität gibt es schon mal nicht die „Linken“, denn grade die linke Szene ist wohl eine, wenn nicht die pluralistischste Bewegung, die es gibt.
  • Radikal„: Radikal zu sein bedeutet für vielen Menschen, vor nichts halt zu machen um sein Ziel durchzusetzen. Ich hingegen empfinde es als ein Lob, denn das Wort Radikal kommt von radix (Wurzel).  Und es bedeutet „vollständig, gründlich“ etwas zu tun, weil man früher Unkraut nicht mit Chemie bekämpft hat, sondern es möglichst mit Wurzel aus dem Beet entfernt hat, damit es nicht wieder kommt. Dies ist auch das Ziel vieler linker Gruppierungen. Wir wollen eine radikale Änderung, damit wir nicht zurück in alte Strukturen zurück fallen.
  • Gegen alles„: Die meisten linken Bewegungen sind in sehr kreativ und bringen immer wieder positive Ideen. Es gibt genügend Demonstrationen die z.B. ein besseres Leben und mehr Solidarität fordern. Leider ist das Bild, was zumindest in den Abendnachrichten und Tageszeitungen gezeichnet wird, sehr undifferenziert und negativ. Linke Bewegungen schaffen es nur mit lauten und gewalttätigen Protesten in die Berichterstattung. Dies liegt nicht nur an den Medien, sondern auch an uns Lesern. Es war leider schon immer so, das sich negative Schlagzeilen besser verkaufen.
  • Zerstörung„: Wie es über all auf der Welt ist, gibt es bei einer autonomen Bewegung auch immer welche, die nicht das gleiche wollen wie die Mehrheit. So kommt es schon mal vor, das manche mit dem zerstören von privaten Eigentum auf den Kapitalismus an sich und seine Missstände hinweisen wollen. Ich verweise noch mal darauf hin, das Gegenstände ersetzbar sind, die Menschen die unter dem Kapitalismus ausgebeutet und getötet werden allerdings nicht. Oft habe ich es erlebt, das im „Schwarzen Block“ der Gedanken, was man unter demonstrieren versteht, weit auseinander geht. Der „Schwarze Block“ wird immer als Einheit gesehen wird, was natürlich total falsch ist, weil ein Individuum im „Schwarzen Block“ meist nur ein Dutzend der anderen kennt, und nicht weis, was die anderen vorhaben. Allerdings wird oft solidarisch gehandelt, auch wenn man diese Personen nicht kennt. So ensteht der Eindruck, das alles an einem Strang ziehen.
  • Gewalt gegen Polizei„: Wie meine Eltern schon immer sagten, zum Streiten gehören immer zwei. Wer anfängt spielt eigentlich keine Rolle, solange das Problem bestehen bleibt. Gewalt erzeugt Gegengewalt. Ich bin eigentlich sehr pazifistisch, von Natur aus allerdings nicht. Ich verspüre eine unbändige Wut, wenn Menschen misshandelt werden. Egal wo auf der Welt, solidarisiere mich mit diesen. Wenn man das folgende Video schaut, dann sehe ich in erster Linie eine Staatsgewalt, die sich gegen den Willen seiner Bürger stellt. Auch wenn ein Parlament für eine Legislaturperiode gewählt wird, sollte sie nicht eine Entscheidung treffen, die gegen den Willen der Bürger ist. Der Bürger hat das Recht auf Demonstration. In Frankreich wurde diese Rechte verweigert. In Deutschland wird nun versucht, die Gewalt gegen Polizisten mit strikteren gesetzten einzuräumen. Die Minderstellung der Polizei gegenüber dem Bürger soll in eine Besserstellung umgewandelt werden. Hier kann man Seitenweise dazu was schreiben. Ich möchte nur auf einen Punkt noch aufmerksam machen. Wir haben diese Minderstellung aus historischen Gründen. Aus der Zeit der Gestapo wurden Konsequenzen gezogen. Man wollte dem mündigen Bürger die Möglichkeit geben, nicht dem Polizeibeamten als Person, sondern als Staatsgewalt entgegenzutreten.

Liveblog der 15. ordentlichen AStA-Sitzung vom 22.02.2017

TOP 1 – Protokolle
TOP 2 – Berichte
TOP 3 – Generalbeschlüsse
TOP 4 – ESEM SoSe 2017
TOP 5 – Finanzanträge
TOP 6 – Stellungnahme AStA Struktur
TOP 7 – Sonstiges

  • [17:30] Die 15. ordentliche AStA Sitzung wird eröffnet. Anwesende sind: Daniel, Matthias, Adam, Yannick, Lucas, Désirée, Elena, Hannes, Timm, Sandra, Dorist, Dalia, Selina
  • Die Tagesordnung wird 09/00/00 beschlossen.
  • [17:33] „TOP 1 – Protokolle“ Es werden die Protokolle von der 3. und 5. außerordentlichen Sitzung genhemigt.
  • [17:35] „TOP 2 – BerichteDorist berichtet über seine bemühen, dass die BHT die Bewerbungsunterlagen von international Studierenden auf Richtigkeit prüft, bevor diese an UNI-Assist weitergeleitet werden. Dies würde verhindert, dass ein Studieninteressent nicht aufgrund eines formalen Fehlers nicht zum Auswahlverfahren zugelassen wird.
  • [17:51] „TOP 3 – GeneralbeschlüsseDie anwesenden Referenten arbeiten zusammen weiter an den Generalbeschlüssen. Beim Punkt „VIII. Erstsemesterzuschuss für die Fachschaftsräte“ fragt Lucas an, ob man den Betrag von 2,00 € auf einen höheren Betrag erweitern könnte, da die Anschaffungen der FSR’s hohe ökologische und soziale Anforderungen haben.
  • Beim „IX. Kaffe – Startpaket“ kommen viele Vorschläge. Die Formulierung „Das Budget verfällt für das Semester bei Nicht-Inanspruchnahme“ sorgt für eine Diskusion. Der Betrag und die Formulierung wird von „Semester“ auf „Amtszeit“ geändert.
  • Beim Punkt „X. Verleih von Studierendeneigentum…“ sind Formulierungsunklarheiten. Es wird versucht, eine klare und für jeden verständliche Formulierung gesucht.
  • Die Generalbeschlüsse werden mit einer zwei-drittel Mehrheit mit 12/00/00 beschlossen.
  • [18:44] „TOP 4 – ESEM SoSe 2017“ Lucas stellt das Konzept für die kommende ESEM vor. Auch hat er einen Finanzantrag für die ersten Bestellungen gestellt und verteidigt. Es folgen Fragen von den Referenten und Lucas erklärt sich. Er mahnt an, das er den angepeilten Betrag von ca. 7.500,00 € übersteigen könnte. Er schätzt einen max. Kostenüberziehung von ca. 1000,oo €, wenn nicht alles so läuft, wie er es plant.
  • Der AStA beschließt den Finanzantrag ESEM mit 10/00/02.
  • [18:58] „TOP 5 – Finanzanträge“ Der AStA beschließt mit 12/00/00 die Anschaffung eines Kühlschranks für die Küche des AStA.
  • Der AStA beschließt mit 11/00/01 die Anschaffung einer Mikrowelle für die Küche des AStA.
  • [19:09] Pause
  • [19:41] „TOP 6 – Stellungnahme AStA Struktur“ Daniel informiert, dass die aktuelle Struktur des AStA ein Pilotprojekt ist. Die Anträge, die nun im StuPa im Umlaufverfahren sind, sollen zwei neue Referatsstellen schaffen. Einmal ein Splitting vom Referat Queer und Gleichstellung und ein zweites Öffentlichkeits-Referat.
  • Selina informiert, dass mit dem Beuth Magazin nicht viel mehr Arbeit auf dass Öff-Ref zukommt, da die gestalterischen Arbeiten die Hochschule übernimmt.
  • Daniel und Selina sind sich allerdings einig, dass eine zweite Öff-Ref-Stelle notwendig ist. Auch wird erwähnt, dass bei einer zweiten Öff-Ref-Stelle die Anstellung einer Aushilfe für dass Öff-Ref wegfallen sollte.
  • Matthias, Dorist, Lucas und Yannick empfinden eine Aushilfe für das Öff-Ref sinnvoller als ein zweites Öff-Ref.
  • Ein Meinungsbild für eine zweite Öff-Ref-Stelle wird mit 08/06/01 zwar knapp, aber positiv abgestimmt.
  • [20:19] „TOP 7 – Sonstiges“
  • Désirée schlägt eine Fragen- und Antworten-Runde vor, damit sich Interessenten über die Referatsarbeit informieren können. Diese Idee wird positiv aufgenommen. Doch wird auch hingewiesen, das die AStA-Wahl relativ früh im SoSe stattfinden soll.
  • Malte informiert uns zum Stand der Schaffung einer zweiten LAK-Geschäftsstelle.
  • Daniel informiert uns über den Stand der Reparaturarbeiten des Druckrohres, welches von der Mensa durch die Decke in der abgehängten Decke des AStA verläuft. Hier müssen dann noch weitere arbeiten stattfinden, die wohl im Juli anfangen sollen. Auch der Gang vor dem AStA muss arbeitstechnisch gesichert werden. Was hier vom Gebäudemanagement geplant wird, muss noch genau geklärt werden. Der AStA fordert eine klare Information und Linie der Hochschule, die sich für den AStA einsetzten soll und das der Durchgang zum AStA erhalten bleibt.
  • Selina gibt nochmals Input zu den geplanten Inhalten des Beuth-Magazin. Hier beteiligen sich einige Referate aus dem AStA und das StuPa-Präsidium um die Texte und Bilder zu liefern.
  • Matthias schlägt vor, das wir in Zukunft eine vernünftige Urlaubsplanung für unsere Angestellten führen. Hierzu zählt auch ein Urlaubsanspruch und eine schriftliche Abmeldung beim Vorstand. Der AStA beschließt dies mit 08/00/00.
  • Nächste Sitzung findet am 08.03.2017 statt.
  • [21:43] Ende der Sitzung

Liveblog der 14. ordentlichen AStA-Sitzung vom 30.01.2017

TOP 1 – Protokolle
TOP 2 – Berichte
TOP 3 – Geschäftsordnung
TOP 4 – Generalbeschlüsse
TOP 5 – ESEM SoSe 2017
TOP 6 – Finanzanträge
TOP 6 – Sonstiges

  • [18:05] Die 14. ordentliche AStA Sitzung wird eröffnet. Anwesende sind: Daniel Richter, Nadia Mahmoudi, Matthias Rataj, Adam Pitas, Yannick Tiedt, Lucas Würth, Désirée Sattler, Elena Schiffmann, Hannes Kühne, Timm Wille, Sandra Müller, Dorist
  • Die Tagesordnung wird 07/00/01 beschlossen.
  • [18:07] „TOP 1 – Protokolle“ Es liegen keine Protokolle zum Beschliessen vor.
  • [18:09] „TOP 2 – Berichte
  • Sandra berichtet über Ihre Referatstätigkeit. Sie berichtet, das Sie es zeitlich nicht schafft, sich zur Gleichstellung noch zusätzlich um die Queer-Fragen zu kümmern. Sie schlägt vor, ein weiteres Referat für Queer zu schaffen.
  • Timm fragt nach einem Meinungsbild, ob der AStA Interesse an einem Fair-Teiler hätte. Wenn der AStA an der Sache Interesse hat, werden Timm und Elena ein Konzept auf einer kommenden Sitzung vorstellen. Der AStA spricht sich einheitlich für einen weitere Ideensammlung aus.
  • Yannick stellt die Idee eines Studierenden vor, eine Vortragsreihe von drei Veranstaltungen gegen Rassismus zu finanzieren.
    • April/Mai 2017
    • 3 Vorträge (Achim Bühl, Wedding Hilft, ….)
    • Kaum Arbeit für den AStA
    • Finanzielle Unterstützung
  • Matthias meldet eine starke Resonanz der Studierenden, das viele sich ungerecht behandelt fühlen.
  • Daniel informiert über die Nachreichung der Informationen zu den einzelnen Kommissionen der Hochschule. Diese Informationen sollen nun auf die Website gestellt werden. Desweiteren stellt er die Idee vor, das der FSR1 ihren INI Raum mit dem des Semtexbüros tauschen könnte. Ein Meinungsbild spricht sich positiv für diese Idee aus.
  • Daniel spricht die Diskussion über Kivent an. Hier ist leider eine schlechte Kommunikation gelaufen, so dass wichtige Informationen nicht den AStA erreicht haben. Johannes wird am 13.02.2017 das Konzept im AStA vorstellen.
  • [18:55] „TOP 3 – Geschäftsordnung“ Der AStA beschließt mit 08/00/00 die Änderungen der Geschäftsordnung.
  • [19:10] „TOP 4 – Generalbeschlüsse“ Es werden die Vorschläge zu den Änderungen der Generalbeschlüsse besprochen.
  • [19:50] Pause
  • [20:30] „TOP 5 – ESEM SoSe 2017“ Lucas informiert über den Stand der Organisation. Es wird wahrscheinlich für die Erstsemester 0,2l Flaschen mit einer Limonade, eine Federtasche und einen Stift bekommen. Die Entscheidung fällt in der nächsten Woche.
  • [21:45] „TOP 6 – Finanzanträge“ Der AStA beschließt mit 08/00/00 den Finanzantrag des ZEH.
  • Die Beschaffung der Mikrowelle und des Kühlschrankes werden zur nächsten Sitzung behandelt.
  • [21:03] „TOP 6 – Sonstiges“ An Daniel wurde herangetragen, das der FBR I nicht besetzt ist und der AStA doch versuchen könnte, Studierende des Fachbereiches zu Motivieren. Diese bitte wird an die Fachschaft weitergeleitet.
  • Matthias hat die Frage, wie der AStA zu den Tarifverhandlungen vom TV Stud steht. Es herrscht Konsens, das der AStA hier einen Informationsbedarf hat. Yannick versucht einen der Verhandlungsführer der Gewerkschaften einzuladen.
  • Timm stellt die Auswertung der Mülltrennungs-Umfrage vor.
  • [21:51] Die Sitzung ist beendet.

 

 

Liveblog der konstituierenden Sitzung des StuPa’s

Tagesordnungspunkte: (Änderungen unten)

TOP 1 – Formalia

  1. Feststellung der Beschlussfähigkeit
  2. Beschluss der Tagesordnung
  3. Genehmigung Protokoll der 1.& 2. ausserord. Sitzung

TOP 2 – Bericht aus vergangener Legislaturperiode

TOP 3 – Wahl des StuPa-Präsidiums

  1. Präsident*in
  2. erster Vizepräsident*in
  3. zweiter Vizepräsident*in

TOP 4 – Satzung und GO

Erste Lesung, zweite Lesung und dritte Lesung

TOP 5 – Sonstiges, Aktuelles , Termine


 

[18:40] Beginn der Sitzung

[18:41] TOP 1 – Formalia

  1. Feststellung der Beschlussfähigkeit – Es sind 25 Stimmberechtigte Mitglieder anwesend
  2. Beschluss der Tagesordnung – Änderungsanträge werden bearbeitet und eingefügt. Mit 23/02/01 angenommen.
  3. Genehmigung Protokoll der 1. & 2. ausserord. Sitzung – Es werden Fragen die von Stupa-Mitgliedern gestellt werden vom Präsidium beantwortet. Die Protokolle werden zur Kenntnis genommen. Weitere Überarbeitung werden mit Christian Albrecht noch besprochen.

[19:05] TOP 2 – Vorstellungsrunde

  • Die Mitglieder stellen sich einzeln den anderen Mitgliedern vor.

[19:15] TOP 3 – Bericht aus vergangener Legislaturperiode

  • Das Präsidium hält seinen Bericht zu der vergangenen Amtszeit.
  • Es wird ein GO-Antrag zur Schließung der Redner*innen-Liste gestellt. Es gab eine Gegenrede. Der Antrag wird mit 20/01/07 angenommen.
  • Es folgt weiter der Bericht!
  • Matthias und Albi sprechen sich für mehr Engagement der Studierenden unter der Mitglieder des StuPa aus. Weiter wird das Problem des Doppelmandat (AStA/StuPa) angesprochen. Es wird um Berichte aus dem AStA gebeten, die auf der nächste Sitzung mit einfließen. Dort soll auch genannt werden, wo sich die Mitglieder des StuPa engagieren können.
  • Normen merkt an, das der Top nur „Bericht aus vergangener Legislaturperiode“ heißt. Weiter Aussprachen und Ideen sollten später, oder in der nächsten Sitzung behandelt werden.
  • Politische Entlastung des StuPa-Präsidium – Der Antrag wird mit 21/01/06 angenommen.

[20:10] PAUSE für 15 min

[20:30] TOP 4 – Wahl des StuPa-Präsidiums

  1. Präsident*in
  • Es stellen sich folgende Kandidat*innen zur Wahl: Désirée Sattler / Christian Klagge / Ersin Yildirim
  • Fragen an die Kandidaten:

Christian wird zu seiner letzten Amtszeit von Daniel befragt und wie er seine zukünftige Zeit als Präsident einschätzt.

Désirée und Ersin werden von Daniel gefragt, wie lange sie noch Studierende der Beuth sind.

Es werden alle Kandidaten von Selina gebeten, ihre Bewerggründe und Ihre Ziele für die künftige Legislaturperiode zu nennen.

  • [21:20] Es findet der erste Wahlgang statt: Désirée (9 Stimmen) / Christian (9 Stimmen) / Ersin (10 Stimmen)
  • [21:32] Es findet der zweite Wahlgang statt: Ersin ( 16/10/2 ) Ersin wurde zum Präsidenten des StuPa’s gewählt.
  1. erster Vizepräsident*in und zweiter Vizepräsident*in
  • Es stellen sich folgende Kandidat*innen zur Wahl: Christian Klagge / Alexandra Bendzko / Patrica Hagemann
  • [21:58] Es findet der erste Wahlgang statt: Christian Klagge (19 Stimmen) / Alexandra Bendzko (7 Stimmen) / Patrica Hagemann (2 Stimmen)
  • Chris wurde zum erster Vizepräsident des StuPa’s gewählt
  • [22:05] Es findet der zweite Wahlgang statt: Alexandra Bendzko (21 Stimmen) / Patrica Hagemann (3 Stimmen)
  • Alexandra wurde zur zweiten Vizepräsidentin des StuPa’s gewählt

TOP 5 – Satzung und GO

  • Erste Lesung, zweite Lesung und dritte Lesung – Dieser Top wird auf nächste Sitzung verschoben!

TOP 6 – Sonstiges, Aktuelles, Termine

  • Bericht zur Lage in der HU (Besetzung des SoWi-Institut) – Es gab eine Vollversammlung und es wurden Forderungen formuliert. Diese sind auf der Website des AStA’s der HU zu finden (http://www.refrat.de)
  • Der RZE möchte sich neu Konstituieren und möchte über Ihre Tätigkeit informieren.
  • Matthias gibt den Wunsch von Herrn Gerber weiter, dass das StuPa ein Statement zu dem Wunsch für Lernräume formuliert.
  • Matthias gibt auch an, das er eine Erhöhung der Referentenvergütung besprechen möchte. Dies soll das neue Präsidium mit in die TOP’s für die nächste Sitzung aufnehmen.

Liveblog der konstituierenden Sitzung des FSR IV

Hier die Tagesordnungspunkte:

Nr. TOP Typ
1 Formalia Besprechungs- und Beschlusspunkt
1a Feststellung der Beschlussfähigkeit
1b Genehmigung der Tagesordnung
2 GO und Beschlüsse Besprechungspunkt
2a Geschäftsordnung
2b Generalbeschlüsse
3 Resümee Weihnachtsfeier  Besprechungspunkt
4 Finanzen Besprechungs- und Beschlusspunkt
5 Wahlen der Funktion Besprechungs- und Beschlusspunkt
5a Wahl des Vorsitzes
5b Wahl des stellv. Vorsitz
5c Wahl der Finanzerin/des Finanzers
5d Wahl der stellv. Finanzerin/des Finanzers
6 Sonstiges Besprechungspunkt

[18:07] Beginn der Sitzung – Vorstellungsrunde

[18:10] „TOP 1 Formalia“

[18:17] Feststellung der Beschlussfähigkeit

[18:18] Genehmigung der Tagesordnung

[18:19] „TOP 2 – GO und Beschlüsse“ Geschäftsordnung und Generalbeschlüsse wurden verteilt.

[18:22] „TOP 3 – Resümee Weihnachtsfeier“ Die Weihnachtsfeier kam gut an, der Aufbau im FSR IV lief sehr gut, der Abbau lief nicht gut. Es gab eine parallele Veranstaltung von Prof. Essig. Dieser wusste wohl nicht, dass es eine Weihnachtsfeier von den FSR’s gab.

[18:36] „TOP 4 – Finanzen“ Dalia informiert über den Ablauf wie Anträge gestellt werden.

[18:37] „TOP 5 – Wahlen der Funktion“

– Wahl des Vorsitzes: Michael Diestelkamp wurde 07/00/00 einstimmig zum Vorsitz gewählt

– Wahl des stellv. Vorsitz: Markus Imscher wurde 07/00/00 einstimmig zum stellv. Vorsitz gewählt

– Wahl des Finanzerin/des Finanzers: Benjamin Rüdiger wurde 07/00/00 einstimmig zum Finanzers gewählt

– Wahl der stellv. Finanzerin/des Finanzers: Markus Imscher wurde 07/00/00 einstimmig zum stellv. Finanzers gewählt

[18:47] „TOP 6 – Sonstiges“ Die Cloud für die Verwaltung der Lernmittelhilfe sollte durchgeschaut werden. General herrscht hier noch Redebedarf. Der Punkt wird auf die nächste Sitzung verschoben.

[18:55] Es wird beschlossen, das es keinen offiziellen Vertreter für die FSK geben soll. Hier werden Vorsitz und stellv. Vorsitz in die Verantwortung genommen, die einen Stellvertreter benennen können.

[19:00] Es wird nachgefragt, wie die Regelung mit der Spende für die Mate läuft. Es wurde erläutert, das der FSR keine Juristische Person ist und keine Verkäufe ausführen darf.

[19:20] Ende der Sitzung